Allgemeine Geschäftsbedingungen


des Onlineshopshilzinger24“  
der hilzinger GmbH, Im Kraftwerk, D-02943 Boxberg
vertreten durch die Geschäftsführer Helmut Hilzinger und Christian Bandle
Tel. +49 35774 5566 59
Fax. +49 35774 5566 92
E-Mail: hilzinger24@hilzinger.de 
Amtsgericht Dresden HRB 23965

§ 1 Allgemeines und Vertragsgegenstand
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für jeden Vertrag zwischen uns, der hilzinger GmbH, Betreiber „hilzinger24“, Anschrift und Kontaktdaten siehe oben, (E-Mail: hilzinger24@hilzinger.de) und Ihnen als unserem Kunden (im Folgenden auch mit „Sie“ „Kunde/Kundin“ bezeichnet). 
Unsere AGB gelten für Rechtsgeschäfte zwischen uns und Unternehmen gem. § 14 BGB sowie mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB. 
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Unsere Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Durch Auftragserteilung werden sie als Vertragsbestandteil akzeptiert und anerkannt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
Der Auftraggeber (AG) erklärt ausdrücklich sein Einverständnis mit der Einholung einer Wirtschaftsauskunft. 
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Die Lieferung erfolgt ausschließlich in Deutschland. 
 (3) Vertragsgegenstand ist jeweils das von Ihnen bestellte Produkt mit den Merkmalen und Maßen unserer Produktbeschreibung. 
Abbildungen auf unserer Website dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung und haben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. 
(4) Die schematischen Abbildungen dienen alleine der Veranschaulichung der Bestellung. Aus den Darstellungen können keine zugesicherten Eigenschaften und keine Beschaffenheitsgarantie abgeleitet werden.

§ 2 Vertragsschluss 
(1) Unsere Angebote / Produktpräsentationen sind stets freibleibend und unverbindlich. 
(2) Empfehlungen, die wir für den Einsatz unserer vielseitig verwendbaren Ware abgeben, erteilen wir nach bestem Wissen. Wir übernehmen jedoch keine Haftung dafür, dass die Ware für eine bestimmte Verwendung geeignet ist, es sei denn, diese wurde unsererseits ausdrücklich und schriftlich zugesichert.
Sie verpflichten sich, die Eignung der Ware selbst zu prüfen und baurechtliche und sicherheitstechnische Vorschriften einzuhalten, ggf. durch Nachfrage bei Handwerkern o.ä. 
(3) Die Ihrerseits gewünschten Waren werden durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in diesem abgelegt. Über den Aufruf „Warenkorb“ finden Sie eine Zusammenstellung der ausgewählten Produkte zum Gesamtendpreis inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Vor Absenden Ihrer Bestellung können Sie diese nochmals überprüfen und ggf. auch alle Produkte, die Sie in den Warenkorb gelegt haben, wieder löschen, ändern oder den Kauf abbrechen. (Dies ist auch über die Zurück-Funktion Ihres Browsers möglich.)
Erst mit Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen / jetzt kaufen“ erklären Sie die rechtsverbindliche Annahme unseres Angebotes und bestellen verbindlich die ausgewählten Waren. 
 (4) Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt durch eine automatisierte Erklärung unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung. Sie stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt auf der Grundlage der von Ihnen ausgeführten Bestellung erst mit der Annahme dieser Bestellung, d.h. mit der Auftragsbestätigung (erfolgt per Mail) durch uns zustande. 
Diese erhalten Sie werktags in der Regel wenige Minuten nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns. Wir behalten uns vor, Bestellungen abzulehnen. 
(5) Ihre personenbezogenen Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen und ggf. zu aktualisieren, falls sich Ihre Daten während der Vertragslaufzeit ändern. 
Insbesondere die hinterlegte E-Mail-Adresse, Lieferadresse und Telefonnummer muss zutreffend und erreichbar sein, der Empfang der E-Mails muss technisch gewährleistet sein. Tragen Sie Sorge dafür, dass der Empfang nicht durch Spam-Filter, ein überfülltes E-Mail-Fach, Weiterleitung etc. gestört, bzw. verhindert wird. Werden falsche Angaben gemacht oder Ihre geänderten Daten nicht umgehend an uns weitergegeben, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Etwaige Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressenangabe entstehen, können Ihnen weiterberechnet werden. 

§ 3 Zahlungsbedingungen und Zahlungsarten 
Der Kaufpreis und etwaige Versandkosten werden mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. 
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Banküberweisung per Vorkasse, PayPal oder Kreditkarte. Ihr Auftrag wird erst nach Eingang Ihrer Zahlung ausgeführt.
a) Zahlung per Banküberweisung (Vorkasse) 
Mit Auftragsbestätigung geben wir neben dem Rechnungsbetrag auch unsere Bankdaten etc. für die Rechnungsbegleichung bekannt. 
Die Ware wird versendet, sobald der vollständige Zahlbetrag gem. Auftragsbestätigung auf unserem Konto eingegangen ist. Falls ein oder mehrere Artikel zu diesem Zeitpunkt nicht vorrätig ist/sind, werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren. Die Nachlieferung erfolgt so bald wie möglich und kostenfrei. 
Der Zahlungseingang auf unserem Konto hat innerhalb von 7 Werktagen zu erfolgen, andernfalls wird Ihre Bestellung storniert. 
b) Zahlung per „PayPal“ 
Wenn Sie die Zahlungsmethode „PayPal“ durch Anklicken der Fläche "Direkt zu „PayPal" wählen, werden Sie nach Absenden Ihrer Bestellung auf die Log-In Seite von „PayPal“ weitergeleitet. Sie loggen sich einfach ein, falls Sie bereits PayPal-Kunde sind, andernfalls richten Sie sich ein Konto ein, indem Sie auf „Konto einrichten“ klicken und den weiteren Anweisungen folgen. 
Die Zahlung über PayPal erfolgt unmittelbar und Ihre Ware wird –soweit verfügbar- umgehend versandt.
Falls ein oder mehrere Artikel zu diesem Zeitpunkt nicht vorrätig ist/sind, werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren. Die Nachlieferung erfolgt so bald wie möglich und kostenfrei. 
c) Zahlung per Kreditkarte 
Bei Zahlung mit Kreditkarte, sind Ihrerseits die entsprechenden Daten (Kartennummer etc.) anzugeben. 
Der Kaufpreis wird zum Zeitpunkt der Bestellung reserviert. Belastet wird die Kreditkarte zum Zeitpunkt der Auftragsannahme / sobald die Ware versandt wurde.

§ 4 Widerrufsbelehrung
(1) Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein zweiwöchiges Widerrufsrecht zu.
(2) Widerrufsrecht 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (hilzinger GmbH / hilzinger24, Im Kraftwerk, D-02943 Boxberg / Tel. +49 35774 5566 59
Fax. +49 35774 5566 92 / E-Mail: hilzinger24@hilzinger.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mitteilen. 
Das beigefügte Muster-Widerrufsformular (unter LINK) kann von Ihnen verwendet werden, es ist jedoch nicht vorgeschrieben. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.  
Folgen des Widerrufs 
(1)Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen Zug um Zug gegen Rückgabe des Vertragsgegenstands alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 
Sie haben die Waren – sofern es sich nicht um sperrige Güter oder Speditionsware handelt - unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Rücksendung hat ausschließlich an unsere Postanschrift hilzinger GmbH / hilzinger24, Im Kraftwerk, D-02943 Boxberg zu erfolgen. 
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 
Sperrige Güter oder Speditionsware holen wir ab. 
Für einen etwaigen Wertverlust der Waren kommen Sie nur auf, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren unsachgemäßen Umgang durch Sie zurückzuführen ist. 
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ware, welche nach Ihren Maßangaben gefertigt und geliefert werden, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
(3) Beschädigungen und Verunreinigungen sind zu vermeiden. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an uns zurückzusenden. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung, ggf. einer besonderen Umverpackung, für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. 
(4) Senden Sie die Ware, wenn möglich unter Beifügung einer Rechnungskopie, bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferungsbeleg auf. 
 (5) Bitte rufen Sie vor der Rücksendung unter der Telefonnummer +49 35774 5566 59 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
(6) Die in den Absätzen 3 bis 5 genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
(7) Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. 
Sperrige Güter oder Speditionsware holen wir ab, die Kosten hierfür betragen mindestens 42,00 EUR (inkl.MwSt), höchstens jedoch 200,00 EUR (inkl. MwSt).

§ 5 Lieferung
(1) Maßgebend sind die angegebenen Preise, wie sie in unserem Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführt sind.
(2) Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 
Geliefert wird ab Lager unfrei. Verpackung, Fracht und Zoll werden gesondert berechnet. 
sofern sich aus unserer schriftlichen Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt 
(3) In Deutschland liefern wir ab einem Kaufpreis von 149.-- EUR (inkl. gesetzliche Umsatzsteuer) versandkostenfrei sofern nicht anders im Online-Shop angegeben. 
Bei einem geringeren Kaufpreis erheben wir eine Versandkostenpauschale wie in unserem Online-Shop angegeben, mindestens jedoch 7,90 EUR. 
 (4) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung ab Lager vereinbart. Der Warenversand erfolgt stets auf unsere Gefahr. Die Ware ist somit gegen Beschädigungen oder Verlust bis zum Zeitpunkt der Anlieferung bei Ihnen versichert. 
(5) Die Lieferzeiten werden jeweils bei der Artikelauswahl angezeigt. Sie betragen in der Regel bei Lagerartikeln ca. 1 – 3 Tage, ansonsten ca. 5 – 14 Tage. 
Die Liefertermine sind unverbindliche Angaben und begründen kein Fixgeschäft, außer bei ausdrücklicher Bezeichnung als solches. Sie erfolgen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer.
Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher, von uns nicht zu vertretender Umstände (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Streik, etc.), verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der bedingenden Ereignisse. Dies gilt auch, wenn diese Umstände beim Vorlieferanten eintreten. 
Liefertermine können sich durch nachträgliche Änderungswünsche auf einen späteren Termin verschieben, Lieferverzug ist hierdurch nicht begründet. Teillieferungen sind zulässig.
(6) Geraten Sie in Annahmeverzug, weil die gelieferte Ware trotz eines vereinbarten Liefertermins nicht von Ihnen oder einem beauftragten Dritten entgegengenommen wird, stellen wir Ihnen die uns entstandenen Mehrkosten in Rechnung. 
(7) Alleine in einer von uns eingegangenen Verpflichtung zur Lieferung einer nur der Gattung nach bestimmten Sache liegt nicht die Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.

§ 6 Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung 
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. 
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(2) Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, auch aus früheren oder künftigen Lieferungen, die uns gegen den Unternehmer zustehen, unser Eigentum.
(a) Der Unternehmer darf unser Eigentum nur im gewöhnlichen Geschäftsbereich, solange er nicht im Verzug ist, veräußern oder verarbeiten. Er tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung oder Verarbeitung schon jetzt mit allen Nebenrechten sicherheitshalber in Höhe unserer Forderungen an uns ab. Steht dem AG gegen den Drittschuldner eine Gesamtforderung zu, gilt diese als abgetreten, wobei wir auf Verlangen des Unternehmers den überschießenden Teilbetrag, der über den Wert unserer Lieferung hinausgeht, freigeben werden, unter gleichzeitiger Bestimmung des Ranges der hierdurch entstehenden Teilforderungen. 
Wir nehmen die Abtretung an. Einer gesonderten Abtretungserklärung im Einzelfall bedarf es nicht.
(b) Wir behalten uns vor, nach angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und ggf. die Herausgabe der Ware zu verlangen. Im Verzugsfall werden alle bestehenden Forderungen sofort zur Zahlung fällig. 
(c) Gegenansprüche, die von uns nicht anerkannt sind, kann der Unternehmer nicht aufrechnen, es sei denn, dass über die Gegenforderung rechtskräftig zugunsten des Unternehmers entschieden worden ist.

§ 7 Gewährleistung 
(1) Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die von uns gelieferten Materialien unverzüglich auf etwaige Mängel, äußerliche Beschädigungen und Vollständigkeit zu prüfen und ggf. unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, schriftlich mitzuteilen. 
Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden sind Sie verpflichtet, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf dem Lieferschein zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen 
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Zugang der Ware.
(4) Wir übernehmen keine Gewährleistung für Mängel, die durch dessen (Weiter-) Verwendung entstanden sind (z.B. Montage oder falsche Inbetriebnahme) und für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung oder fehlerhafter bzw. nachlässiger Behandlung der Ware entstanden sind.
(5) Vom Unternehmer sind offensichtliche Mängel sofort, jedoch spätestens innerhalb 7 Kalendertagen schriftlich anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen, es sei denn es liegt Arglist vor. 
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Die Mängelbeseitigung erfolgt unsererseits durch Nacherfüllung. (Nachbesserung oder Ersatzlieferung).
(6)Voraussetzung für etwaige Gewährleistungsansprüche, ist die sachgemäße Nutzung der Ware. 

§ 8 Haftung
(1)Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 
In den Fällen von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist haften wir im gesetzlichen Umfang. 
(2)Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche wegen einer Verletzung von Leben und Gesundheit oder wegen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gem. § 309 Nr. 7 a, b BGB. 
(3) Wir haften nicht für Fehler, die sich aus vom Kunden vorgeschriebenen Unterlagen und Angaben (Zeichnung, Muster o.dgl.) ergeben. 
(4)Schadensersatzansprüche verjähren 1 Jahr nach Ablieferung der Ware.

§ 9 Datenschutz
Wir werden im Rahmen der Vertragserfüllung sämtliche datenschutzrechtlichen Vorgaben beachten. Personenbezogene Daten werden von zur Vertragserfüllung nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies erforderlich ist, um die vertraglichen Leistungen erbringen zu können. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO die Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei Sie sind, oder die Datenverarbeitung zur Durchführung erforderlicher vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Ihre Anfrage erfolgten. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt an die Hersteller der bestellten Waren, an die mit der Auslieferung beauftragten Versandunternehmen und die bei der Bestellung von Montagedienstleistungen beauftragten externen Montage-Dienstleister, soweit diese Daten zur Herstellung, Auslieferung und Montage benötigt werden. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Zahlungsdaten an den Zahlungsdienstleister weiter. Die Hersteller, die Versandunternehmen, die Zahlungsdienstleister und externen Montage- Dienstleister haben sich verpflichtet, die zur zweckbestimmten Nutzung erhaltenen personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiterzugeben oder für Werbezwecke zu verwenden. Eine weitergehende Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt, sofern Ihre Einwilligung als Betroffener oder eine gesetzliche Vorschrift uns dies gestattet.
Informationen zu weiteren Verarbeitungszwecken, Aufbewahrungsfristen, Ihren Betroffenenrechten sowie die Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten finden Sie in der Datenschutzerklärung auf unserer Webseite unter: www.hilzinger24.de/datenschutz.php

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand 
(1)Es wird ausschließlich deutsches Recht vereinbart. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist Erfüllungsort der Sitz der hilzinger24 / hilzinger GmbH. 
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichtsbarkeiten des Landgerichtsbezirks Berlin. 
Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. 
 (2) Alternative Streitbeilegung für Verbraucher (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG) 
Verbrauchern steht die von der EU Kommission bereitgestellte Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit. 
Unser Ziel ist es jedoch, mögliche Meinungsverschiedenheiten einvernehmlich zu lösen.

§ 11 Schlussbestimmungen 
Änderungen und Ergänzungen sowie mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen worden. Sie bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung.
Sollten einzelne Bestimmungen des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelungen treten die gesetzlichen Vorschriften.


Stand: 01.08.2020